Impulse setzen – Den Erneuerungsprozess der SPD starten

Veröffentlicht am 07.03.2010 in Politik

Über 100 Genossen diskutierten am 24. Februar im Rathaus Schöneberg unter dem Motto „ mit SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles über den zukünftigen Kurs der Partei.

Gleich zu Beginn stellte Andrea Nahles klar: „Wenn die SPD bei einer Bundestagswahl 23 % erreicht hat, dann haben wir in der Vergangenheit nicht alles richtig gemacht.“ Und sie möchte als Generalsekretärin wissen, was wollen die Parteimitglieder. Deshalb stellte sie sich der SPD-Basis in Tempelhof-Schöneberg.

Viele SPD-Mitglieder kritisierten sowohl politische Entscheidungen, wie die Hartz IV-Gesetze und den Afghanistan-Einsatz, aber auch den rigiden Führungsstil der sogenannten Verkündungen in den letzten Jahren. Vor allem aber forderten die Genossen mehr Mitspracherechte ein. Nur so kann die verloren gegangene Glaubwürdigkeit bei den Bürgern und auch bei den Mitgliedern zurückerlangt werden.
Andrea Nahles machte deutlich, dass sich die Partei inhaltlich und organisatorisch neu aufstellen muss. Dazu gehören neue Veranstaltungs- und Diskussionsformen, wie die bundesweite Mitgliederbefragung der Abteilungen und Ortsvereine ab März, mehrere Zukunftswerkstätten, die sich mit Themen wie „Integration“, „Demokratie“ oder „Gut und sicher leben“ auseinandersetzen und die Vorgabe andere durch Argumente zu überzeugen und nicht zu überreden. Die SPD soll wieder zu der Partei werden, in der die Menschen politische Inhalte demokratisch diskutieren und mitgestalten.
„Aber nicht nur auf der Bundesebe, sondern auch auf der Kreisebene von Tempelhof-Schöneberg werden wir Zukunftswerkstätten initiieren“, erklärte die Kreisvorsitzende Dilek Kolat.
Der Diskussionsabend mit der Generalsekretärin Andrea Nahles hat vielen Mut gemacht, dass die SPD wieder den richtigen Kurs findet.

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