Veranstaltungen zur Kampagne "Bauen, Kaufen, Deckeln"
Mieten und Wohnen ist längst ein bundesweites Thema geworden! Die Kampagne #BauenKaufenDeckeln ist ein klares Bekenntnis der Berliner SPD für mehr bezahlbaren Wohnraum.
Mit dem Mietendeckel hat die Berliner SPD ein Instrument vorgelegt, dass über die Grenzen der Stadt mit großem Interesse wahrgenommen wird. Jüngst hat der Senat die Eckpunkte für den Mietendeckel beschlossen, jetzt wird der Gesetzentwurf erarbeitet. Dabei ist eines besonders wichtig: Der Mietendeckel ist EIN Instrument - neben dem weiteren Ankauf und dringend nötigen Neubau von Wohnungen.
Der Landesparteitag im Frühjahr hat einen für alle Mitglieder offenen Diskussionsprozess zu den Fragen rund um eine soziale Wohnungs- und Mietenpolitik beschlossen. In drei Veranstaltungen wollen wir mit Dir über unsere sozialdemokratische Wohnungspolitik, den Mietendeckel und andere neue Ideen für bezahlbare Wohnungen diskutieren. Auch das Volksbegehren zur Enteignung wird Thema sein.
Veranstaltung "Bauen, Kaufen, Deckeln" - Diskussion zu den Eckpunkten des Mietendeckels
Wann: Montag, 19. August 2019, 19 Uhr bis 21 Uhr
Wo: Kurt-Schumacher-Haus, Müllerstr. 163, 13353 Berlin
Veranstaltung "Bauen, Kaufen, Deckeln" - Diskussion zu Baupotenzialen und Baubeschleunigung
Wann: Montag, 26. August 2019, 19 Uhr bis 21 Uhr
Wo: Kurt-Schumacher-Haus, Müllerstr. 163, 13353 Berlin
Mitgliederforum "Bauen, Kaufen, Deckeln" - Sozialdemokratische Politik für eine soziale Wohnungs- und Mietenpolitik
Wann: Samstag, 7. September 2019, 10 Uhr bis 13 Uhr
Wo: Willy-Brandt-Haus, Wilhelmstraße 141, 10963 Berlin
Wer soll´s werden? Entscheide mit!
Transparent. Offen. Einfach. Klar. Basisdemokratisch.
Ab Anfang Juli bis zum 1. September können sich Interessierte bewerben. Voraussetzung ist, dass man die Unterstützung von mindestens 5 Unterbezirken, einem Bezirk oder einem Landesverband hat.
In den kommenden drei Monaten können die über 400.000 Mitglieder darüber diskutieren und später entscheiden, wen sie geeignet finden, die SPD zu führen. Von Anfang September bis Mitte Oktober werden sich die Teams, Kandidatinnen und Kandidaten in Regionalkonferenzen deutschlandweit vorstellen.
Dann erfolgt die Mitgliederbefragung, deren Ergebnis am 26. Oktober festgestellt wird. Sollte kein Team und kein/e Einzelkandidat/in über 50 Prozent der Stimmen erhalten, gibt es eine weitere Mitgliederbefragung, bei der dann die zwei Teams oder Einzelkandidaten mit den meisten Stimmen zur Abstimmung stehen.
MEHR GELD IM PORTEMONNAIE FÜR BERLINS FAMILIEN!
Berlins Familien profitieren von unserer SPD-Politik für Berlin - ihnen bleibt zum Leben mehr Geld im Portemonnaie. Zum neuen Schuljahr entlasten wir das Haushaltsbudget von Familien mit Schulkindern durch drei konkrete Schritte:
- Kostenloses Schulessen: Ab August 2019 wird das Schulessen an allen Berliner Schulen in den Klassenstufen 1 bis 6 für die Schülerinnen und Schüler kostenlos. Damit sparen Familien jährlich über 400 Euro pro Kind.
- Kostenloses Schülerticket: Ebenfalls zum 1. August 2019 wird das Schülerticket in Berlin kostenlos. Damit sparen Familien jährlich pro Kind über 200 Euro und wir gewährleisten, dass alle Berliner Schüler*innen ein Recht auf Mobilität haben unabhängig vom Geldbeutel der Eltern. Das neue kostenfreie Schülerticket kann ganz einfach hier online bestellt werden.
- Gebührenfreier Hort: Zum neuen Schuljahr 2019/2020 wird der Hortbesuch in den Klassenstufen 1 und 2 kostenfrei; außerdem entfällt die Bedarfsprüfung.
Zum Rücktritt von Andrea Nahles
„Wir zollen Andrea Nahles unseren tief empfundenen Respekt. Der Schritt, von Partei- und Fraktionsvorsitz in diesen schwierigen Zeiten zurückzutreten, ist kein einfacher und dennoch absolut notwendig. Wir wünschen Andrea Nahles alles erdenklich Gute und danken für das aufopfernde und mit vielen Entbehrungen verbundene Engagement in den letzten 12 Monaten und in den Jahren zuvor für unsere SPD“, so der Vorsitzende der SPD Schöneberg Michael Biel.
AM SONNTAG SPD WÄHLEN
Die europäische Idee bleibt der bedeutendste politische und zivilisatorische Fortschritt des vergangenen Jahrhunderts: Freiheit, Demokratie und Menschenrechte, wirtschaftliche Zusammenarbeit und politische Partnerschaft über nationale Grenzen hinweg. Aber Populisten, Rechte und neue Nationalisten stellen sich frontal gegen ein geeintes Europa. Sie stehen im Widerspruch zu den freiheitlichen und demokratischen Grundprinzipien. Europa muss sich darum kümmern, dass alle Generationen in Würde leben und alt werden können. Dazu gehören ein Leben ohne Armut, gute Pflege und Gesundheitsvorsorge, bezahlbarer Wohnraum, eine verlässliche Infrastruktur sowie der Zugang zu lebenslanger Bildung. Wir wollen ein soziales und gerechtes Europa der Gemeinsamkeit und des gegenseitigen Respekts. Denn ein starkes Europa ist ein Garant für Frieden und Freiheit!
