Sellungnahme der Bezirksbürgermeisterin zur Dresdner Bahn

Veröffentlicht am 25.11.2014 in Kiez

In der letzten Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung am 19..11.2014 gab es eine Einwohneranfrage von Herrn Dr. Wagener-Lohse zum Thema " Dresdner Bahn ". Unsere Bezirksverordnete Ingrid Kühnemann begrüßte ausdrücklich die Unterstützung der Lichtenraderinnen und Lichtenrader zur Tunnellösung durch unsere Bezirksbürgermeisterin Angelika Schöttler.

Das Eisenbahnbundesamt ist seit Jahren dabei, das Planfeststellungsverfahren für die Dresdner Bahn zu erarbeiten. Dabei sieht die Lösung im Bereich Lichtenrade eine ebenerdige Führung der Fernbahn vor. Eine Tunnellösung ist vom Eisenbahnbundesamt von Anfang an verworfen worden. Dabei gibt es die nicht widerlegte Vermutung, dass die Kosten in ersten Einschätzungen zu hoch angesetzt wurden. Wegen der zu erwartenden Klagen gegen den Planfestellungsbeschluss arbeitet das Eisenbahnbundesamt mit großer Sorgfalt und Genauigkeit. Das Planfeststellungsverfahren ist daher noch nicht bebendet. Durch das vom zuständigen Bundesminesterium und dem Land Berlin in Auftrag gegebene Gutachten zur Kostenermittlung für einen Tunnelbau hat sich die Diskussion nach Auffassung unserer Bürgermeisterin deutlich versachlicht. Inwieweit die Befürchtungen zutreffen, dass das in Auftrag gegebene Gutachten, erst nach dem Planfeststellungsbeschluss vorliegen könnte, kann von ihr nicht eingeschätzt werden. Deshalb hat sie erneut an Senator Müller einen Brief geschrieben und auf die Problematik aufmerksam gemacht. Gleichzeitig hat sie gebeten, dass der Senat seinen Einfluss geltend macht, um die Ergebnisse des Gutachtens vor Beendigung des Planfeststellungsverfahrens würdigen zu können.  Ebenso hat sie den Senator gebeten, die Zusagen aus den Richtlinien der Regierungspolitik 2011 bis 2016 weiterhin aufrechtzuerhalten. Die SPD Tempelhof-Schönebrg wird bei ihrem Einsatz für eine Tunnellösung in Lichtenrade nicht nachlassen, so die stellv. Fraktionsvorsitzende Melanie Kühnemann.

Melanie Kühnemann-Grunow Abgeordnete Lichtenrade

 

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