SPD-Regionalkonferenz: "Ein Jahr große Koalition: Erste Bilanz unserer Regierungsarbeit"
- SIGMAR GABRIEL, SPD-Vorsitzender, Bundesminister für Wirtschaft und Energie
- MICHAEL MÜLLER, Regierender Bürgermeister von Berlin
- YASMIN FAHIMI, SPD-Generalsekretärin
- DR. JAN STÖß, SPD-Landesvorsitzender Berlin
- KATRIN LANGE, stellv. Vorsitzende der SPD Brandenburg
Wann: Donnerstag, 26. Februar 2015, Beginn 18.00 Uhr, Einlass ab 17.30 Uhr
Wo: Willy-Brandt-Haus, Wilhelmstraße 140, 10963 Berlin
Bürgerforum „Olympische und Paralympische Spiele 2024 – Was will Berlin?“
Michael Müller lädt die Bürgerinnen und Bürger dazu ein: „Olympische und Paralympische Spiele wird es in Berlin nur mit Zustimmung der Berlinerinnen und Berliner geben. Dazu gehört aber auch Information und Diskussion. Mit dem Bürgerforum treten wir jetzt in die nächste Phase der Bürgerbeteiligung zu Olympia ein. Wir werden dort über den geplanten Prozess der Bürgerbeteiligung und den aktuellen Stand der Berliner Bewerbung informieren. Interessant ist auch zu erfahren, wie unsere Mitbürgerinnen und Mitbürger zu Olympia stehen. Außerdem ist Zeit für Fragen, Anregungen und Kritik eingeplant.“
Wann: Donnerstag, 12. Februar 2015, um 18.00 Uhr
Wo: im e-Werk (Eingang Wilhelmstraße 43, 10117 Berlin, U-Bahnhöfe Kochstraße, Potsdamer Platz, Stadtmitte.
Die Veranstaltung ist barrierefrei zugänglich.
Sonntags-Matinee der SPD Tempelhof-Schöneberg
Mit unseren Sonntags-Matinees wollen wir allen Genossinnen und Genossen aus Tempelhof-Schöneberg Raum bieten, einen besonderen Ort im Bezirk kennenzulernen und in entspannter Atmosphäre miteinander und mit uns zu diskutieren.
Wann: Sonntag, 15.2.2015, 11:00 Uhr
Wo: Jugend Museum in der alten Millionenvilla, Hauptstraße 40/42 in 10827 Berlin
- mit Museumsleiterin Petra Zwaka und
- Kulturstaatssekretär Tim Renner
Tunnel für die Dresdner Bahn in Lichtenrade
Auf Initiative der SPD Lichtenrade-Marienfelde und Mariendorf hat die SPD Tempelhof-Schöneberg ihren Beschluss am 26.1.2015 bekräftigt, wonach der Bau der Dresdner Bahn eine Tunnellösung für die Trassenführung in Lichtenrade vorsehen soll:
"Die SPD Tempelhof-Schöneberg bekräftigt ihre Beschlüsse, wonach der Bau der Dresdner Bahn eine Tunnellösung für die Trassenführung in Lichtenrade vorsehen soll.
Die sozialdemokratischen Mitglieder des Senats werden aufgefordert, sich weiterhin für die im Koalitionsvertrag verabredete Tunnelführung einzusetzen und gegenüber dem Bund und der Deutschen Bahn auf eine schnelle Realisierung zu drängen. Dazu sollen insbesondere die für den Tunnelbau erforderlichen Unterlagen für das Planfeststellungsverfahren zügig vorgelegt werden. Die öffentlichen Zusagen des Senats über den Finanzierungsanteil des Landes dürfen nicht infrage gestellt werden."
Tunnel für die Dresdner Bahn in Lichtenrade !
Auf Initiative der SPD Lichtenrade-Marienfelde und Mariendorf hat die SPD Tempelhof-Schöneberg ihren Beschluss am 26.01.2015 bekräftigt, wonach der Bau der Dresdner Bahn eine Tunnellösung für die Trassenführung in Lichtenrade vorsehen soll.
Die sozialdemokratischen Mitglieder des Senats werden aufgefordert, sich weiterhin für die im Koalitionsvertrag verabredete Tunnelführung einzusetzen und gegenüber dem Bund und der Deutschen Bahn auf eine schnelle Realisierung zu drängen. Dazu sollen insbesondere die für den Tunnelbau erforderlichen Unterlagen für das Planfeststellungsverfahren zügig vorgelegt werden. Die öffentlichen Zusagen des Senats über den Finanzierungsanteil des Landes dürfen nicht infrage gestellt werden.
Begründung:
Ausschließlich eine Tunnellösung kann die drohende Zerschneidung des Ortsteils durch die zu bauende Hochgeschwindigkeitsstrecke der Deutschen Bahn verhindern. Mit einer oberirdischen Führung und entsprechend benötigten Lärmschutzwänden ginge eine unangemessene Einschränkung des Wohnumfeldes einher, die nicht hingenommen werden kann. Insbesondere würden eine Unterführung des Autoverkehrs der Bahnhofstraße mit einem Gefälle von acht Prozent sowie der Wegfall der Querung Wolzigerzeile zu einer städtebaulich inakzeptablen Teilung des Ortsteils und der Einkaufsstraße führen.
Die SPD Tempelhof-Schöneberg hat sich in den vergangenen Jahren stets für eine Tunnellösung eingesetzt, auch durch ihre Abgeordneten im Deutschen Bundestag und im Abgeordnetenhaus sowie der Bezirksverordnetenversammlung. Wir vertrauen ebenso wie die Bürgerinnen und Bürger in Lichtenrade auf die im Koaltionsvertrag und in der Zählgemeinschaftsvereinbarung niedergelegten Aussagen zur Umsetzung der Tunnellösung und auf die diesbezüglichen Erklärungen des Senats in den vergangenen Jahren.
