Am 25. Mai für Wohnungsbau – Abstimmungstermin Tempelhofer Feld steht fest
Der Senat hat den 25. Mai 2014 als Abstimmungstermin für den Volksentscheid zum Tempelhofer Feld festgelegt.
Die SPD unterstützt die Planungen der von Senator Michael Müller geführten Senatsverwaltung für Stadtentwicklung, Umwelt und Verkehr für eine maßvolle Randbebauung des Tempelhofer Feldes. Diese Planungen entsprechen dem Landesparteitagsbeschluss von 2010. Michael Müller zum Volksentscheid: „In den letzten Wochen, unter anderem auch in der Plenardebatte, wurde deutlich, dass es eine breite Unterstützung – im Übrigen auch bei den Oppositionsfraktionen – für eine behutsame Wohnbebauung an den Rändern des Tempelhofer Feldes gibt. Der Bau von Wohnungen für kleinere und mittlere Einkommen ist im gesamtstädtischen Interesse.“
Offener Brief: Berliner CSD e.V. lässt Community außen vor
Diskutieren. Entscheiden. Verändern.
Folgender Brief wurde nach parteiübergreifender Abstimmung an den CSD e. V. versandt:
An den Vorstand des Berliner CSD e. V.
Der Berliner "Christopher Street Day" hat national und international eine große Bedeutung und Strahlkraft. Wir begrüßen es grundsätzlich, dass der Berliner CSD e.V. den Gedanken "Back To The Roots" in diesem Jahr aufgreifen will, denn in 35 Jahren hat sich der CSD stetig mit der Community weiter entwickelt. Er ist zum Symbol der öffentlichen Demonstration für gleiche Rechte von lesbischen, schwulen, bisexuellen, transgender-, trans- und intergeschlechtlichen Menschen geworden.
Stadtentwicklungspolitik in Berlin - Michael Müller zieht Bilanz und gibt Ausblick
Die Abteilungsversammlung der SPD Tempelhof am 11. Februar in der AWO-Spukvilla war gut besucht. Mehr als 25 Genossinnen und Genossen kamen, um die Ausführungen von Michael Müller, Senator für Stadtentwicklung und Umwelt, zu aktuellen Stadtentwicklungs- und wohnungspolitischen Themen zu hören.
In einem gut 45-minütigen Vortrag zeigte Michael Müller auf, was in der Stadtenwicklungs- und Wohnungspolitik seit seinem Amtsantritt im Dezember 2011 bereits umgesetzt werden konnte und welche Themen und Projekte es noch gilt, anzupacken.
Transatlantisches Freihandelsabkommen TTIP – Büchse der Pandora oder Quelle von Wachstum und Beschäftigung?
Torsten Schneider MdA, Abgeordnetenfraktion der SPD, lädt ein!
Sitzung des FA I am Mittwoch, 19. Februar 1014 18 Uhr im Abgeordnetenhaus von Berlin,
Niederkirchnerstr. 3, 10117 Berlin, Raum 107
Es diskutieren
- Bernd Lange, Mitglied des Europäischen Parlaments, Sozialdemokratische Fraktion
- Klaus Barthel, M.d.B., Bundesvorsitzender der Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen
(AfA) in der SPD
- Astrid Westhoff, stellv. Landesbezirksleiterin von Verdi Berlin Brandenburg
Alle Interessierten sind herzlich willkommen!
Senatorin Dilek Kolat: Gesicherte Finanzierung für IntegrationslotsInnen und Stadtteilmütter
„Integration funktioniert durch Bildung", so Berlins Senatorin für Arbeit, Integration und Frauen, Dilek Kolat. "Deshalb ist es wichtig, die Erziehungsfähigkeit der Eltern mit nichtdeutschem Hintergrund zu verbessern. Stadtteilmütter, Integrationslotsinnen und Integrationslotsen haben hierzu schon bisher einen wichtigen Beitrag geleistet und sind deshalb eine Erfolgsgeschichte für Berlin. Durch die erstmalige Regelfinanzierung und damit sozialversicherungspflichtige Beschäftigung der Lotsinnen und Lotsen selbst schaffen wir Kontinuität und sichern die Qualität. Darüber hinaus bekommen diese Frauen mit der Möglichkeit beruflicher Qualifizierung eine berufliche Perspektive. Beides zu verbinden ist ein großer Erfolg für die Integrationspolitik in Berlin.“
