Fraktion vor Ort : "Digitale Teilhabe für alle"
Die SPD-Bundestagsabgeordnete Mechthild Rawert lädt am 26. September zu einer Veranstaltung im Rahmen der Reihe Fraktion vor Ort über "Digitale Teilhabe für alle - Eine Herausforderung an sozialdemokratische Politik auf Bundes-, Landes- und kommunaler Ebene".
- Mittwoch, 26. September 2012, um 19.00 Uhr
- Paul-Löbe-Haus, Raum E 300, Konrad-Adenauer-Straße 1, 10557 Berlin
„Intersexualität ist keine Krankheit und keine Störung“ - Fazit der FvO-Veranstaltung „Intersexuelle Menschen anerkennen
„Mit der richtigen politischen Einstellung ist alles möglich!“ - Pedro Muratián brachte es zur großen Begeisterung der über 100 Anwesenden auf den Punkt. Gemeint war zum einen das in Argentinien im Mai dieses Jahres in Kraft getretene Gesetz „Das Recht des Menschen auf Geschlechtsidentität“. Und es war zum anderen eine Aufforderung an die Abgeordneten des Deutschen Bundestages mit den laufenden Debatten und der am 25. Juni im Ausschuss für Familie, Senioren, Frauen und Jugend durchgeführten Öffentlichen Anhörung einen wirklich profunden gesetzlichen Schritt zum Schutz der körperlichen Unversehrtheit und der Selbstbestimmungsrechte intersexueller Menschen und zum Abbau ihrer Diskriminierung zu tun. Es bedarf eines Bewusstseinswandels in der Gesellschaft.
Entscheidungsfindungsmodus für die/den Landesintegrationsbeauftragte/n
Die SPD Arbeitsgemeinschaft Migration und Vielfalt in Tempelhof-Schöneberg äußert sich zur Frage des Findungsprozesses des/der neuen Landesintegrationsbeauftragten wie folgt:
„Der Unmut der Mitglieder des Landesintegrationsbeirats ist insofern verständlich, als dass das Partizipationsgesetz nach §5 (1) PartIntG „lediglich“ eine Anhörung des Gremiums vorschreibt. Engagierten BürgerInnen, die teils seit Jahrzehnten für die Rechte und Pflichten von Menschen mit Migrationshintergrund streiten, ist dies verständlicherweise zu wenig an Einflussmöglichkeiten. Jedoch ist ein/e SenatorIn verpflichtet, Personalfindungsprozesse rechtlich einwandfrei durchzuführen und sich somit an entsprechenden Gesetzen und Richtlinien zu orientieren.
„Leben in Vielfalt bildet sich nicht in einem einzelnen Fachausschuss ab“
Sommerfrühstück „Frauen und Gleichstellung“
Vertreterinnen der Beratungsstelle für Mädchen und junge Frauen des Vereins Leben Lernen e.V. , vom Nachbarschaftstreffpunkt HUZUR, von OLGA, dem Notdienst für Suchtmittelgefährdete und -abhängige Berlin e.V. sowie der Lesbenberatung e.V. waren der Einladung von Mechthild Rawert (SPD), Bundestagsabgeordnete für Tempelhof-Schöneberg, zum Sommerfrühstück „Frauen und Gleichstellung“ ebenso gefolgt wie Marijke Höppner, frauenpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion in der BVV, und Manuela Harling, Vorsitzende der Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Frauen. Mein Dank gilt insbesondere an die Lesbenberatung e.V. für die Zurverfügungstellung ihrer Räumlichkeiten für unser Treffen am 27. August.
Berliner SPD entwickelt Strategien gegen rechts
Arbeit gegen rechts und für die Stärkung unserer Demokratie braucht einen langen Atem, gute Konzepte und eine Vernetzung der Engagierten.
Die (Re)aktivierung der AG Strategien gegen rechts war bereits vor der aktuellen Anschlagsserie auf Engagierte, darunter Genossinnen und Genossen sowie Einrichtungen der Sozialdemokratie, beschlossene Sache. Unter Federführung der zuständigen Sprecherin für Strategien gegen rechts im Abgeordnetenhaus, Dr. Susanne Kitschun, sind alle Interessierten herzlich eingeladen zum ersten Treffen am 18. September 2012, um 18.30 Uhr in das Berliner Abgeordnetenhaus, Raum 161 (Niederkirchnerstraße 5, 10117 Berlin) zu kommen.
