Mit einem starken Team geht die SPD Tempelhof-Schöneberg in die Wahlen zum Berliner Abgeordnetenhaus im kommenden Jahr!
Auf unserer Kreisdelegiertenversammlung im Rathaus Schöneberg haben 130 Kreisdelegierte die Direktkandidierenden der einzelnen Wahlkreise und die Wahlliste für den gesamten Bezirk gewählt:

1️⃣ Listenplatz 1 / Direktkandidatin für Wahlkreis 1
Wiebke Neumann

2️⃣ Listenplatz 2 / Direktkandidat für den Wahlkreis 3
Orkan Özdemir

3️⃣ Listenplatz 3 / Direktkandidatin für den Wahlkreis 4
Melanie Kühnemann-Grunow

4️⃣ Listenplatz 4 / Direktkandidat für den Wahlkreis 2
Michael Biel

5️⃣ Listenplatz 5 / Direktkandidatin für den Wahlkreis 7
Annette Hertlein

6️⃣ Listenplatz 6 / Direktkandidat für den Wahlkreis 5
Sebastian Schlüsselburg

7️⃣ Listenplatz 7
Kari Lenke

8️⃣ Listenplatz 8 / Direktkandidat für den Wahlkreis 6
Oliver Schworck

Außerdem hat sich die SPD Tempelhof-Schöneberg auch für die Wahlen für die Bezirksverordnetenversammlung aufgestellt. Hier führt uns Marijke Höppner als Spitzenkandidatin ins Rennen um das Amt der Bezirksbürgermeisterin.

Fotos: Justin Sudbrak

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Der Kreisvorstand der SPD Tempelhof-Schöneberg ist heute dem Vorschlag des geschäftsführenden Kreisvorstandes gefolgt und hat beschlossen, seine Unterstützung für die Kandidatur von Jana Bertels und Kian Niroomand als Vorsitzende der Berliner SPD zu erklären.

Der Kreisvorstand besteht aus den Mitgliedern des geschäftsführenden Vorstandes (Kreisvorsitzende, stellvertretende Vorsitzende, Kassierer, Schriftführerin), aus zwölf Beisitzer*innen, dreizehn Vertreter*innen aller Abteilungen und aller Arbeitsgemeinschaften im Kreis sowie der Vorsitzenden der SPD-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung.

In den kommenden Tagen wird der Unterstützungsbeschluss des Kreisvorstandes allen Mitgliedern der SPD Tempelhof-Schöneberg schriftlich mitgeteilt werden. Sie sind dazu aufgerufen, von ihrem Stimmrecht Gebrauch zu machen und zu einer höchstmöglichen Beteiligung am zweiten Wahlgang beizutragen.

Am Samstag hat die SPD in Tempelhof-Schöneberg auf ihrer Kreisdelegiertenversammlung im Rathaus Schöneberg einen neuen Kreisvorstand gewählt. 

Neue Doppelspitze als Vorsitzende bilden Wiebke Neumann und Kubilay Yalçın. 

Unterstützt wird die neue Doppelspitze im geschäftsführenden Vorstand von: 

Melanie Kühnemann-Grunow MdA, Orkan Özdemir MdA und Jan Rauchfuß als Stellvertreter*innen sowie Alexander Salomon als Kassierer und Sabrina Schneider als Schriftführerin. 

Als Beisitzer*innen sind gewählt: 

Astrid Consentius

Manuela Harling

Christian Heidler

Roland Hergesell 

Koray Kıratlı

Kari Lenke

Lars Rauchfuß

Angelika Schöttler

Timo Stein

Sinem Taşan-Funke

Felix Timmermann

Corinna Volkmann 

„Wir wollen die SPD Tempelhof-Schöneberg mutig solidarisch wieder zur stärksten Kraft auf allen Ebenen machen“, betonen Neumann und Yalçın. „Unser Kreis vereint die Perspektiven von Innenstadt und Stadtrandlage sowie allen dazwischen. Das ist unsere Stärke und damit können wir an vielen Stellen Vorreiterin für ganz Berlin sein. “

Tempelhof-Schöneberg bleibt sozial und ökologisch
 
Am 17. April haben die Vorsitzenden der Parteien und Fraktionen von Die Bündnis90/ Die Grünen, SPD und Die Linke Tempelhof-Schöneberg die Vereinbarung für die gemeinsame Zusammenarbeit für eine progressive Mehrheit in der Bezirksverordnetenversammlung und im Bezirksamt unterschrieben.
Vorher hatten die Gremien der drei Parteien der Vereinbarung zugestimmt. Die Vereinbarung ist eine Zusatzvereinbarung, der Zählgemeinschaftsvertrag aus 2021 gilt für Grüne und SPD weiter.
 
Die Vereinbarung findet sich hier: PDF anzeigen

Mehr bezahlbarer Wohnraum für Tempelhof-Schöneberg

Kevin Kühnert ist SPD-Generalsekretär und Bundestagsabgeordneter für Tempelhof-Schöneberg

In vielen deutschen Städten explodieren die Mieten. Besonders betroffen sind Großstädte wie Berlin – und somit auch Tempelhof-Schöneberg. Bezahlbarer Wohnraum wird hier immer knapper, wir alle kennen das Problem.

Wenn man sich die Frage stellt, was wir dem entgegensetzen können, lohnt ein Blick in unser Grundgesetz. Dort heißt es in Artikel 14: „Eigentum verpflichtet. Sein Gebrauch soll zugleich dem Wohl der Allgemeinheit dienen. “ Unsere Verfassung schafft damit das Fundament für einen Wohnungsmarkt, bei dem das Gemeinwohl im Mittelpunkt steht. Die SPD teilt diesen Ansatz. Deshalb setzen wir uns im Bundestag mit konkreten Vorschlägen für einen sozialeren Wohnungsmarkt ein. Wir wollen Wohnraum fördern und schaffen, der nicht der Gewinnmaximierung, sondern einem guten nachbarschaftlichen Miteinander dient.

Unser Konzept dafür ist die neue Wohngemeinnützigkeit. Diese wird ermöglichen, dass Bauherren auf der Grundlage sozialer Regeln neuen Wohnraum schaffen oder existierenden Wohnraum erschwinglich anbieten, sodass dieser für breite Schichten der Bevölkerung gut bezahlbar ist. Eine Voraussetzung für die Gemeinnützigkeit könnte sein, dass die zur Verfügung gestellten Wohnungen dauerhaft mindestens zehn Prozent unter der ortsüblichen Vergleichsmiete vermietet und insbesondere denen zur Verfügung gestellt werden, die es auf dem Markt besonders schwer haben: Familien, Alleinerziehende, Studierende, Rentnerinnen und Rentner.

Vermieter, die sich der Gemeinnützigkeit rechtsverbindlich verschreiben, haben natürlich auch etwas davon. Etwa durch steuerliche Vorteile oder durch die bevorzugte Vergabe von Bauland. Das bietet Planungssicherheit, macht den Wechsel ins gemeinwohlorientierte Vermietertum attraktiv und verschiebt die Gewichte auf dem Mietmarkt von der Profit- zur Gemeinwohlorientierung - ohne Zwang, sondern schlicht mit bestechenden Argumenten. Die Wohngemeinnützigkeit wird so dauerhaft dafür sorgen, dass sich Mieterinnen und Mieter in Tempelhof-Schöneberg und anderen Kiezen in Deutschland auf die Befriedigung des zentralen Bedürfnisses nach einem bezahlbaren Zuhause verlassen können.