Mechthild Rawert ist wieder Abgeordnete des Deutschen Bundestages

Das Leben ist voller Überraschungen: Die Wahl von Eva Högl zur Wehrbeauftragten hat zur Folge, dass ich seit dem 26. Mai 2020 wieder Mitglied des Deutschen Bundestages bin. Einerseits ist es die Rückkehr in vertraute Strukturen, andererseits ein Neubeginn: Ich bin Mitglied im Ausschuss für Recht und Verbraucherschutz und im Unterausschuss Europarecht. Ein großes neues Thema wird die Reform des Betreuungsrechts mit dem Ziel der Stärkung der Selbstbestimmung und Autonomie unterstützungsbedürftiger Menschen. Ich habe das Glück, meinem Einsatz für eine inklusive Gesellschaft stärken zu können.

Meine Wahlkreisarbeit habe ich seit dem 15. Juli 2020 von zwei Orten aus gestartet: Eine Zweigstelle meines Wahlkreisbüros wird im SPD-Kreisbüro in der Crellestraße 48 in Schöneberg liegen. Eine andere im Wahlkreisbüro von MdA Melanie Kühnemann-Grunow in der John-Locke-Str. 19 in Lichtenrade.

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Viele Lichtenraderinnen und Lichtenrader folgten der Einladung unserer Bundestagsabgeordneten Mechthild Rawert zur Fraktion vor Ort Veranstaltung, um sich über das Thema -  Pflege -  zu informieren. Neben Mechthild Rawert informierte für die Bundestagsfraktion Heike Baehrens die Inhalte des ersten Pflegestärkungsgesetzes, des Pflegezeitgesetzes und die Planungen der Großen Koaltion zur weiteren Verbesserung der Situation von Pflegebedürftigen und deren Angehörige ( 2. Pflegestärkungsgesetz ). Frau Jonas als Vertreterin des MdK erklärte sehr anschaulich das Verfahren zur Zuordnung der Pflegestufen und die Probleme des geltenden Pflegebedürftigkeitsbegriffs. Werner Manke von der Diakoniestation Lichtenrade stellte sehr eindruckvoll neue Modelle von Senioren-und Hausgemeinschaftswohnungen in Lichtenrade vor. Ariane Rausch stellte die Aufgaben des Pflegestützpunktes Tempelhof und die Rechte auf neutrale, unabhängige Beratungen vor. Im Laufe der sehr lebhaft geführten Diskussion wurde sehr schnell deutlich, daß das Thema " Pflege " uns alle betrifft.Desweiteren spielte das bezirkliche Sozialamt eine Rolle, Ingrid Kühnemann erläuterte die Möglichkeiten des Widerspruchsbeirats für Sozialhilfeangelegenheiten. In ihrem Schlusswort sagte Mechthild Rawert unter großem Applaus eine weitere Veranstaltung zu diesem Thema in Lichtenrade zu, denn Pflege geht uns alle an.

I. Das Gute vorweg: Die SPD Tempelhof- Schöneberg ist weiterhin mit mir im Deutschen Bundestag vertreten. Der Listenplatz vier hat gezogen. Ich gratuliere meinen Kolleginnen Petra Merkel (Charlottenburg- Wilmersdorf) und Eva Högl (Mitte), die ihre Wahlkreise direkt geholt haben. Zusammen mit Swen Schulz (Spandau) und Wolfgang Thierse (Pankow) ziehe ich über die SPD- Landesliste in den Deutschen Bundestag ein.

Ganz herzlich danke ich allen Genossinnen und Genossen, die zusammen mit mir einen aktiven Wahlkampf geführt haben. Dank Eures Engagements haben wir weitere Einbrüche für die Partei verhindern können. Ich danke nachdrücklich der Wahlkampfkommission, den PraktikantInnen und meinem Team: Die Entscheidung, einen niedrigschwelligen Wahlkampf zu führen, war richtig. Das bedeutete aber auch besonders viel persönlichen Einsatz von allen Beteiligten. Ich bin sehr froh, dass dabei so viele mitgezogen haben!

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Mechthild Rawert, seit 2005 für die SPD im Deutschen Bundestag und zuständig für die Bereiche "Gesundheit" sowie "Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz", wird bei der Bundestagswahl am 27. September erneut als Direktkandidatin der SPD in Tempelhof-Schöneberg antreten. Auf der Wahlkreiskonferenz am 28. Februar erhielt sie von den Delegierten 70 Stimmen - ihr Gegenkandidat Dr. Serge Embacher kam auf 59 Stimmen.

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Mit Bundesgesundheitsministerin Ulla Schmidt und Mechthild Rawert, MdB

Donnerstag, 13.02.2008, 18:30
Ev. Kirche auf dem Tempelhofer Feld, Wolffring 72

Infos und Anmeldung: www.mechthild-rawert.de, mechthild.rawert@bundestag.de