Wahlprogramm der SPD in Lang- und Kurzfassung

Die Berliner SPD hat auf einem Landesparteitag am 27. Mai 2016 ihr Regierungsprogramm 2016-2021 beschlossen. Darin definiert sie ihre Ziele für eine solidarische Stadt.

Das gesamte Wahlprogramm auf knapp 100 Seiten kann man hier nachlesen.
Die Kurzfassung des Wahlprogramms gibt es hier.

Michael Müller ist der neue Landesvorsitzende der SPD Berlin

Michael Müller wurde auf dem Landesparteitag der SPD Berlin zum Landesvorsitzenden gewählt. Er erhielt bei der Wahl 196 Ja-Stimmen (81,7 %), es gab 36 Nein (15 %) und 8 Enthaltungen (3,3 %). 240 Stimmen wurden abgegeben, alle waren gültig. In seiner Rede hatte er die Kandidatur mit der Notwendigekeit klarer Strukturen begründet. "Wir müssen unseren Anspruch auf politische Führung ganz neu durchkämpfen", so Müller. Es gehe ihm darum, die Kräfte zu bündeln. Senat und SPD stellen sich gemeinsam den Veränderungen der wachsenden Stadt. Er sei überzeugt, dass die SPD die richtigen Lösungen für die Stadt anbieten könne. Nur die SPD stelle sicher, dass Berlin Heimat für alle bleibt.  "Wir müssen kämpfen gegen die Spalter in unserer Gesellschaft und in Europa."

Ihm stehen Andreas Geisel, Barbara Loth, Mark Rackles und Iris Spranger als StellvertreterInnen zur Seite. Die Tempelhof-Schöneberger Bezirksbürgermeisterin Angelika Schöttler ist neu Landeskassiererin. Des Weiteren wurden 12 BeisitzerInnen gewählt.

Die SPD Tempelhof-Schöneberg wird durch ihre Vorsitzende Dilek Kolat im Landesvorstand vertreten.

#12Fragen: Die Berliner SPD startet Mitgliederbefragung

Per Mitgliederbefragung entscheiden  die 17.000 Mitglieder der Berliner SPD erstmals über wesentliche Kernaussagen des Wahlprogramms für das kommende Jahr. Die zwölf Fragen, die ihnen Mitte Oktober per Post zugehen, decken ein breites Themenspektrum ab: Soll das Straßenbahnnetz in Berlin flächendeckend ausgebaut werden, können Wohnungen mit einfacheren Standards gebaut werden, um Kosten zu sparen, sollen "Spätis" länger öffnen dürfen, ist der Qualitätsausbau an den Kitas vordringlich oder die Beitragssenkung, soll der Staat am Neutralitätsgebot festhalten? Das sind einige der Fragen, die alle Mitglieder vorgelegt bekommen.

Alle Fragen sind mit Ja, Nein oder Enthaltung zu entscheiden und geben damit ein klares Signal des Mitgliederwillens. Die Fragebögen müssen bis zum 6. November zurückgesendet sein. Die Ergebnisse werden auf dem Landesparteitag am 14. November vorgestellt.

SPD-Mitgliedervotum: Klare Mehrheit für Michael Müller

Mit 59,11 Prozent der Stimmen hat Michael Müller das Mitgliedervotum der Berliner SPD klar für sich entscheiden können. Die SPD Tempelhof-Schöneberg gratuliert Michael Müller! Wir freuen uns, dass auf den Lichtenrader Klaus Wowereit der Tempelhofer Michael Müller als Regierender Bürgermeister von Berlin folgt!

Michael Müller bedankte sich für das große Vertrauen, das natürlich auch eine große Verantwortung bedeute. Jetzt gehe es darum, bis 2016 die Berlinerinnen und Berliner zu überzeugen, damit die SPD führende Kraft in Berlin bleibt.

Mitgliedervotum: Entscheiden für Berlin

Beim Mitgliederentscheid der SPD Berlin über die Nachfolge des Regierenden Bürgermeisters Klaus Wowereit haben sich bereits 50% der gut 17.200 Mitglieder beteiligt. Bis Montagvormittag sind 8.788 Wahlunterlagen zurückgesendet worden. Das Mitgliedervotum läuft noch bis zum 17. Oktober.

Auf dieser Seite finden Sie alle Informationen zum Mitgliedervotum 2014 der Berliner SPD.

Das Flugblatt zum Mitgliedervotum

Einladung zum Mitbestimmen: Die Berliner SPD informiert über das Mitgliedervotum. Das Flugblatt mit Eintrittsformular als PDF-Datei.

Melanie Kühnemann-Grunow Abgeordnete Lichtenrade

 

Alle Informationen zu Ihrer Landtagsabgeordneten Melanie Kühnemann-Grunow finden Sie hier .

Unser Bezirksverordnete

 


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