Antisemitismus und Rassismus in Friedenau

Pressemitteilung SPD AG Migration und Vielfalt Tempelhof-Schöneberg:

Am vergangenen Gründonnerstag, dem 28. März, wurde vom Künstler Gunter Demnig Berlins erste Stolperschwelle in der Friedenauer Stierstraße 21 verlegt. In der benachbarten Fregestraße und in der Wilhelm-Hauff-Straße wurden zudem weitere zehn Stolpersteine verlegt. Nur wenige Stunden später wurden die neue Stolperschwelle sowie 40 der in der Stierstraße verlegten Stolpersteine wissentlich beschädigt und mit schwarzer Farbe beschmiert. Dazu erklärt der Vorsitzende der SPD AG Migration und Vielfalt Thf-Sbg, Orkan Özdemir:

Entscheidungsfindungsmodus für die/den Landesintegrationsbeauftragte/n

Die SPD Arbeitsgemeinschaft Migration und Vielfalt in Tempelhof-Schöneberg äußert sich zur Frage des Findungsprozesses des/der neuen Landesintegrationsbeauftragten wie folgt:
„Der Unmut der Mitglieder des Landesintegrationsbeirats ist insofern verständlich, als dass das Partizipationsgesetz nach §5 (1) PartIntG „lediglich“ eine Anhörung des Gremiums vorschreibt. Engagierten BürgerInnen, die teils seit Jahrzehnten für die Rechte und Pflichten von Menschen mit Migrationshintergrund streiten, ist dies verständlicherweise zu wenig an Einflussmöglichkeiten. Jedoch ist ein/e SenatorIn verpflichtet, Personalfindungsprozesse rechtlich einwandfrei durchzuführen und sich somit an entsprechenden Gesetzen und Richtlinien zu orientieren.

AG Migration und Vielfalt: "Antisemitismus entschieden bekämpfen"

Zum Angriff auf einen Rabbiner der Jüdischen Gemeinde am vergangenen Dienstag in Schöneberg erklären der Landesvorsitzender der AG Migration und Vielfalt in der Berliner SPD, Aziz Bozkurt, und der Kreisvorsitzende der AG in Tempelhof-Schöneberg, Orkan Özdemir:

"Wir verurteilen den brutalen Angriff auf einen Rabbiner der Jüdischen Gemeinde am vergangenen Dienstag im Berliner Stadtteil Schöneberg auf das Schärfste. Dem Rabbiner sowie der jüdischen Gemeinde sprechen wir unser tiefstes Mitgefühl und unsere Solidarität aus.

Erneute Anschläge auf SPD-Büros in Tempelhof und Lichtenberg

Pressemitteilung der SPD Tempelhof-Schöneberg

Erneut ist es zu rechtsextremen Anschlägen auf SPD-Büros in Berlin gekommen. In der Nacht zu Montag, den 27. August 2012, wurden das Tempelhofer Wahlkreisbüro der Bundestagsabgeordneten Mechthild Rawert sowie ein Parteibüro der SPD Lichtenberg mit Farbgläsern beworfen. Zudem hinterließen die Täter vor dem Büro in Tempelhof den Slogan „Rache für Dortmund“ und das verbotene rechtsextreme Symbol des Keltenkreuzes.

Hasskriminalität strafrechtlich verfolgen

Die Bundestagsabgeordnete für Tempelhof-Schöneberg Mechthild Rawert (SPD) und die Arbeitsgemeinschaft der Lesben und Schwulen in der SPD Tempelhof-Schöneberg verurteilen den in der Nacht von Freitag auf Samstag in Schöneberg erfolgten gewaltsamen Übergriff auf zwei 23 und 37 Jahre alte Männer, die zunächst schwulenfeindlich beleidigt und verfolgt, dann brutal angegriffen und einer bis zur Bewusstlosigkeit mit Tritten und Schlägen attackiert wurde.

Melanie Kühnemann-Grunow Abgeordnete Lichtenrade

 

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Unser Bezirksverordnete

 


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